Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Nachfolgend informieren wir Sie gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darüber, welche personenbezogenen Daten wir beim Besuch dieser Website verarbeiten, zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage dies geschieht sowie welche Rechte Ihnen im Zusammenhang mit der Verarbeitung zustehen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

Verantwortlicher

Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf dieser Website ist:

Landesvereinigung FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen
Grafenberger Allee 277–287
40237 Düsseldorf

Vertreten durch: Herr Benjamin Grimm
Telefon: 0211 90989390
E-Mail: geschaeftsstelle@freiewaehlernrw.de

Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung personenbezogener Daten entscheidet.

Datenschutzbeauftragter

Wir haben einen Datenschutzbeauftragten benannt. Sie erreichen ihn unter:

Herr Günter Budde
c/o FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Mühlenstraße 13
27777 Ganderkesee
Deutschland

Telefon: +49 176 22807096
E-Mail: dsb@freiewaehler.eu

Bei Fragen und Anliegen zum Datenschutz sowie zur Ausübung Ihrer nachfolgend genannten Rechte können Sie sich an den Verantwortlichen oder unmittelbar an den Datenschutzbeauftragten wenden.

2. Ihre Rechte als betroffene Person

Nach der DSGVO stehen Ihnen hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten die folgenden Rechte zu:

• Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO): Sie können Auskunft darüber verlangen, ob und welche personenbezogenen Daten wir über Sie verarbeiten.
• Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO): Sie können die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung unvollständiger Daten verlangen.
• Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO): Sie können die Löschung Ihrer Daten verlangen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO): Sie können unter bestimmten Voraussetzungen verlangen, dass wir die Verarbeitung Ihrer Daten einschränken.
• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO): Sie haben das Recht, Sie betreffende Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
• Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO): Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen (siehe gesonderten Hinweis unten).
• Recht auf Widerruf einer Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DSGVO): Eine uns erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt.

Widerspruchsrecht bei Verarbeitung auf Grundlage berechtigter Interessen

Soweit wir personenbezogene Daten auf Grundlage berechtigter Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeiten, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen diese Verarbeitung Widerspruch einzulegen. Wir verarbeiten die betroffenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen gemäß Art. 77 DSGVO das Recht zu, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW)
Kavalleriestraße 2–4
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211 38424-0
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
Website: www.ldi.nrw.de

3. Aufruf der Website und Server-Logfiles

Bei jedem Aufruf unserer Website werden durch Ihren Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website übermittelt und vorübergehend in sogenannten Logfiles gespeichert. Erfasst werden dabei:

• die IP-Adresse des zugreifenden Endgeräts,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Name und URL der abgerufenen Datei sowie die übertragene Datenmenge,
• die Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP-Statuscode),
• der verwendete Browsertyp nebst Version,
• das Betriebssystem Ihres Endgeräts,
• die zuvor besuchte Seite (Referrer-URL).

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zum Zweck des Verbindungsaufbaus und der Auslieferung der Website, zur Gewährleistung der Systemsicherheit und -stabilität sowie zur Abwehr und Aufklärung von Angriffen und Missbrauch. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an einer technisch fehlerfreien und sicheren Bereitstellung unserer Website gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Die Logfiles werden gelöscht, sobald sie für die genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind; dies ist in der Regel nach spätestens 30 Tagen der Fall. Eine darüber hinausgehende Speicherung erfolgt nur, sofern konkrete Anhaltspunkte für einen sicherheitsrelevanten Vorfall vorliegen; in diesem Fall werden die betroffenen Logfiles bis zur abschließenden Klärung des Vorfalls aufbewahrt. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen oder eine Verwendung zur Identifizierung Ihrer Person nehmen wir nicht vor.

4. Hosting

Wir hosten die Inhalte unserer Website bei der Hetzner Online GmbH, Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen, Deutschland (nachfolgend „Hetzner“). Die von Hetzner zur Bereitstellung unserer Website genutzten Rechenzentren befinden sich innerhalb der Europäischen Union. Bei jedem Zugriff auf unsere Website verarbeitet Hetzner in unserem Auftrag die anfallenden Daten – insbesondere die vorstehend unter „Aufruf der Website und Server-Logfiles“ genannten Zugriffsdaten – ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung, des Betriebs und der Sicherheit der Website. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an einer zuverlässigen und sicheren Bereitstellung unseres Internetauftritts gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Mit Hetzner haben wir einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. Dieser stellt sicher, dass Hetzner die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher unserer Website ausschließlich nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet. Weitere Informationen zum Datenschutz bei Hetzner finden Sie unter: hetzner.com/de/rechtliches/datenschutz.

5. SSL-/TLS-Verschlüsselung

Diese Website nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte eine dem aktuellen Stand der Technik entsprechende SSL-/TLS-Verschlüsselung (HTTPS). Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie an der Zeichenfolge „https://“ in der Adresszeile Ihres Browsers sowie am Schloss-Symbol. Ergänzend setzen wir HTTP Strict Transport Security (HSTS) ein, um erzwungene unverschlüsselte Verbindungen zu verhindern. Solange die Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

6. Cookies und technisch notwendige Speichertechnologien

Unsere Website verwendet ausschließlich technisch notwendige Cookies bzw. vergleichbare Speichertechnologien, die für den ordnungsgemäßen Betrieb und die Sicherheit der Website erforderlich sind. Dabei handelt es sich insbesondere um ein Sitzungs-Cookie, das der Aufrechterhaltung Ihrer Sitzung sowie dem Schutz vor Cross-Site-Request-Forgery (CSRF) bei der Nutzung von Formularen und des geschützten Verwaltungsbereichs dient. Diese Cookies enthalten keine Profildaten, ermöglichen keine Wiedererkennung zu Werbe- oder Analysezwecken und werden nach Ende der Sitzung bzw. nach Ablauf ihrer Gültigkeit gelöscht.

Rechtsgrundlage für die Speicherung und den Zugriff auf Informationen in Ihrem Endgerät ist § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG (Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz), da die Speicherung für die Bereitstellung des von Ihnen ausdrücklich gewünschten Dienstes unbedingt erforderlich ist; die damit verbundene Verarbeitung personenbezogener Daten stützt sich auf unser berechtigtes Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Da wir keine einwilligungsbedürftigen (nicht notwendigen) Cookies einsetzen, ist die Einholung einer Einwilligung über ein Cookie-Banner nicht erforderlich.

Wir verzichten bewusst auf den Einsatz von Web-Analyse- und Tracking-Diensten (etwa Google Analytics), von Tracking-Pixeln, von Social-Media-Plugins mit automatischer Datenübertragung sowie von externen Content-Delivery-Networks (CDN). Schriftarten, Skripte, Bilder und sonstige Ressourcen werden ausschließlich von unserem eigenen Server ausgeliefert; eine Übertragung Ihrer Daten an Dritte findet dabei nicht statt.

7. Kontaktaufnahme

Wenn Sie mit uns – etwa per E-Mail, Telefon oder Post – in Kontakt treten, verarbeiten wir die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (z. B. Anrede, Name, Kontaktdaten sowie den Inhalt Ihrer Nachricht), um Ihr Anliegen zu bearbeiten und zu beantworten. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an der Beantwortung Ihrer Anfrage; steht Ihre Anfrage im Zusammenhang mit der Anbahnung oder Durchführung eines Vertrags- oder Mitgliedschaftsverhältnisses, ist zusätzlich Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Rechtsgrundlage. Haben Sie in die Verarbeitung eingewilligt, ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO einschlägig.

Die im Zusammenhang mit Ihrer Kontaktaufnahme anfallenden Daten löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr erforderlich ist – insbesondere wenn Ihr Anliegen abschließend bearbeitet wurde und der zugrunde liegende Sachverhalt geklärt ist –, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

8. Newsletter

Auf unserer Website können Sie einen kostenlosen E-Mail-Newsletter abonnieren, mit dem wir Sie in regelmäßigen Abständen über unsere Arbeit, unsere politischen Positionen sowie über Veranstaltungen und Termine informieren.

Für die Anmeldung ist allein die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Die Anmeldung erfolgt im sogenannten Double-Opt-in-Verfahren: Nach Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse senden wir Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Aktivierungslink. Erst wenn Sie diesen Link bestätigen, nehmen wir Ihre Adresse in den Verteiler auf. So stellen wir sicher, dass sich niemand mit einer fremden E-Mail-Adresse anmelden kann. Bestätigen Sie die Anmeldung nicht, wird sie nicht aktiviert; die hierzu vorübergehend gespeicherten Daten werden spätestens nach drei Tagen automatisch gelöscht. Über einen Link in der Bestätigungs-E-Mail können Sie eine noch nicht bestätigte Anmeldung zudem jederzeit sofort selbst löschen.

Im Zusammenhang mit dem Newsletter verarbeiten wir folgende Daten:

• Ihre E-Mail-Adresse,
• den Status Ihres Abonnements (ausstehend, bestätigt oder abgemeldet),
• den Zeitpunkt der Anmeldung und der Double-Opt-in-Bestätigung,
• den bei der Anmeldung angezeigten Einwilligungstext sowie dessen Version und
• einen mittels HMAC-SHA-256 und eines geheimen Schlüssels gebildeten pseudonymisierten Prüfwert Ihrer IP-Adresse zum Zeitpunkt der Anmeldung und der Bestätigung. Die IP-Adresse wird nicht im Klartext gespeichert. Der Prüfwert wird weiterhin als personenbezogenes Datum behandelt.

Diese Angaben dienen dem Nachweis Ihrer Einwilligung. Maßgeblich hierfür sind insbesondere die betroffene E-Mail-Adresse, der Zeitpunkt der Anmeldung, der Zeitpunkt der Double-Opt-in-Bestätigung, der verwendete Einwilligungstext samt Version sowie die technische Bestätigung.

Zweck der Verarbeitung ist der Versand des Newsletters. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, die Sie durch die Bestätigung im Double-Opt-in-Verfahren erteilen. Die Aufbewahrung der vorgenannten Nachweisdaten stützt sich auf Art. 5 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 1 DSGVO (Rechenschafts- und Nachweispflicht) sowie auf Art. 6 Abs. 1 lit. c und lit. f DSGVO. Da es sich um den Newsletter einer politischen Partei handelt und dabei politische Meinungen betroffen sein können, stützen wir die auf das erforderliche Maß begrenzte Nachweisaufbewahrung, soweit sie zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist, zusätzlich auf Art. 9 Abs. 2 lit. f DSGVO.

Der technische Versand der Newsletter- und Bestätigungs-E-Mails erfolgt über die E-Mail-Server der IONOS SE, Elgendorfer Straße 57, 56410 Montabaur, Deutschland (nachfolgend „IONOS“). IONOS verarbeitet die vorgenannten Daten in unserem Auftrag ausschließlich zum Zweck des E-Mail-Versands. Mit IONOS haben wir einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

Unser Newsletter enthält keine Zählpixel und keine sonstigen Mechanismen zur Erfolgs- oder Reichweitenmessung. Wir werten weder aus, ob und wann Sie eine E-Mail öffnen, noch, ob Sie enthaltene Links anklicken. Eine Profilbildung findet nicht statt.

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen und den Newsletter abbestellen. Hierzu enthält jede Newsletter-E-Mail einen Abmeldelink; zusätzlich unterstützen wir die Ein-Klick-Abmeldung Ihres E-Mail-Programms (List-Unsubscribe). Alternativ genügt eine formlose Mitteilung an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Nach einer Abmeldung wird Ihre E-Mail-Adresse unverzüglich aus dem aktiven Versandverteiler entfernt. Für die Dauer von bis zu drei Jahren bewahren wir getrennt und zugriffsbeschränkt ausschließlich die zum Nachweis erforderlichen Daten auf – die E-Mail-Adresse, den Zeitpunkt der Anmeldung, der Bestätigung und der Abmeldung sowie den verwendeten Einwilligungstext samt Version. Diese Frist orientiert sich an den zivil- und bußgeldrechtlichen Regelverjährungsfristen von drei Jahren. Während dieser Zeit erfolgt kein Newsletterversand, keine Verwendung für sonstige Werbezwecke, keine Profilbildung und keine erneute Aufnahme in den aktiven Verteiler ohne eine neue ausdrückliche Einwilligung. Nach Ablauf der Frist werden die Daten automatisch gelöscht; auf Ihren Wunsch löschen wir Ihre Daten auch früher, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

9. Social-Media-Präsenzen und Verlinkungen

Auf unserer Website verweisen wir mittels verlinkter Symbole auf unsere Auftritte in sozialen Netzwerken. Diese Symbole sind reine Verlinkungen; es werden keine Inhalte der Netzwerke in unsere Seiten eingebettet und beim bloßen Aufruf unserer Website keine Daten an die Netzwerke übertragen. Erst wenn Sie aktiv auf einen dieser Links klicken, werden Sie auf die Angebote des jeweiligen Anbieters weitergeleitet und es können dort Daten über Sie verarbeitet werden. Auf Art und Umfang dieser Verarbeitung haben wir keinen Einfluss; es gelten die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Anbieters.

Sofern auf unserer Website ein Beitrags-Überblick („Social Feed“) angezeigt wird, werden die dort dargestellten Inhalte auf unserem eigenen Server gespeichert und ausgeliefert. Es werden hierbei keine Skripte, Schaltflächen oder Zählpixel der Netzwerke eingebunden; eine Datenübertragung an die Netzwerke findet erst statt, wenn Sie einen weiterführenden Link anklicken.

Wir unterhalten Präsenzen in den folgenden Netzwerken. Wenn Sie diese Präsenzen besuchen, verarbeitet der jeweilige Anbieter Ihre Daten in eigener Verantwortung:

• Facebook und Instagram – Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland. Datenschutzhinweise: facebook.com/privacy/policy bzw. privacycenter.instagram.com/policy. Hinsichtlich der Erhebung anonymer Statistikdaten („Insights“) beim Besuch unserer Facebook- und Instagram-Seiten besteht eine gemeinsame Verantwortlichkeit gemäß Art. 26 DSGVO mit Meta.
• X (vormals Twitter) – Twitter International Unlimited Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Irland. Datenschutzhinweise: x.com/de/privacy.
• YouTube – Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Datenschutzhinweise: policies.google.com/privacy.

Sofern Sie über diese Netzwerke mit uns in Kontakt treten, verarbeiten wir Ihre uns dort mitgeteilten Angaben, um Ihr Anliegen zu bearbeiten. Rechtsgrundlage für den Betrieb unserer Social-Media-Präsenzen ist unser berechtigtes Interesse an einer zeitgemäßen Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Bei einer Datenübermittlung in die USA stützen die Anbieter diese in der Regel auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission bzw. auf das EU-US Data Privacy Framework. Ihre Betroffenenrechte können Sie sowohl uns gegenüber als auch gegenüber dem jeweiligen Anbieter geltend machen.

10. Weitergabe von Daten an Dritte

Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte findet nur in den gesetzlich zulässigen Fällen statt, insbesondere wenn dies zur Erfüllung unserer vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten erforderlich ist, Sie ausdrücklich eingewilligt haben, die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist oder wir gesetzlich hierzu verpflichtet sind. Setzen wir Auftragsverarbeiter ein (z. B. für das Hosting), erfolgt dies ausschließlich auf Grundlage eines Vertrags nach Art. 28 DSGVO. Eine Übermittlung in Länder außerhalb der EU bzw. des EWR findet nur unter Einhaltung der Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO statt.

11. Datensicherheit

Wir treffen geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Hierzu zählen unter anderem die verschlüsselte Datenübertragung (SSL/TLS), Zugriffsbeschränkungen sowie eine abgesicherte Serverkonfiguration. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend überprüft und verbessert.

12. Speicherdauer

Wir verarbeiten und speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie es für die Erreichung des jeweiligen Verarbeitungszwecks erforderlich ist. Darüber hinaus speichern wir Daten, soweit wir gesetzlich hierzu verpflichtet sind (etwa aufgrund handels- oder steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen) oder soweit die Speicherung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist. Entfällt der Zweck und bestehen keine Aufbewahrungspflichten mehr, werden die Daten gelöscht oder anonymisiert.

13. Keine automatisierte Entscheidungsfindung

Eine ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhende Entscheidung im Sinne des Art. 22 DSGVO findet nicht statt.

14. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung entspricht dem aktuellen Stand. Durch die Weiterentwicklung unserer Website oder aufgrund geänderter gesetzlicher bzw. behördlicher Vorgaben kann es erforderlich werden, diese Datenschutzerklärung anzupassen. Die jeweils aktuelle Fassung ist stets auf dieser Seite abrufbar.

Stand: Juli 2026